Thienel, Rudolf

Das Verfahren vor der Volksanwaltschaft

In: Zeitschrift für öffentliches Recht 35/1984, S. 1-24.

Das Verfahren der Volksanwaltschaft unterscheidet sich prinzipiell von jenem vor Gerichten oder Verwaltungsbehörden, da es nicht auf die (prozessförmige) Erlassung eines Urteils oder eines Bescheids gerichtet ist. In diesem Beitrag wurde erstmals das Verfahren eingehend vorgestellt und diskutiert:

I. Einleitung

II. Rechtsquellen

III. Allgemeines

1. Kompetenzen

2. Besetzung und Aufgabenverteilung

3. Vertretung

4. Befangenheit

IV. Verfahrensbeteiligte

1. Allgemeines

2. Amtssprache

3. Auskünfte und Amtsverschwiegenheit

4. Sonstiges

V. Die Einleitung des Verfahrens

1. Die Einleitung auf Antrag

2. Die Einleitung von Amts wegen

VI. Das Erhebungsverfahren

VII. Erledigungen der Volksanwaltschaft

1. Willensbildung

2. Die Maßnahmen der Volksanwaltschaft

VIII. Verfahrenskosten

IX. Schlusswort