Demokratie- und Verfassungs(reform)-Diskussionen in Österreich

Projekt Nr. 5584 des Jubiläumsfonds der Oesterreichischen Nationalbank.

Projektleiter: Univ. Prof. Dr. Manfried Welan

Bearbeiter: Dr. Christian Schaller

Wien: 1998

Dieses Forschungsprojekt (Laufzeit: 1. 7. 1995 - 30. 11. 1997) stellt die umfassendste sozialwissenschaftliche Untersuchung zu Demokratie- und Verfassungs(reform)-Diskussionen der 1. und 2. Republik dar. Schaller unternimmt eine vergleichende politikwissenschaftliche Analyse verschiedener Phasen von Demokratie- und Verfassungsreform-Debatten in Bezug auf Motive, Entwicklung, mögliche praktische Umsetzung und grundlegende Demokratievorstellungen. Die verschiedenen Diskussionen werden so innerhalb eines komplexen Settings untersucht: Auseinandersetzungen um Demokratie- und Verfassungsreformen wurden und werden sowohl von politischen Akteuren in einem engeren Sinn als auch von WissenschafterInnen geführt. In diesem Projekt wurden folglich auch das Verhältnis der jeweiligen Diskussionsstränge und die Rollen der Akteure untersucht. Damit ergibt sich auch eine aufschlussreiche Analyse sowohl der Entwicklung der wissenschaftlichen Literatur, als auch der Etablierung der Politikwissenschaft als selbständiger Disziplin in Österreich.

Die Analysen folgen einem Untersuchungsraster von jeweils fünf Fragenkomplexen. Zunächst wird die Relevanz der Demokratie- und Verfassungs(reform)-Debatten im Überblick dargestellt. Darauf folgt eine Auseinandersetzung mit dem jeweiligen Kontext, Interessenslagen und Motiven der Akteure. Diese wird um eine detaillierte Darstellung von Inhalten, Akteuren und Verlauf der Diskussionen erweitert. Zuletzt wird gefragt, was von den verschiedenen Debatten umgesetzt wurde bzw. was davon geblieben ist. Schließlich wird eine zusammenfassende Interpretation versucht.

Die ausgewählten Beispiele für Demokratie- und Verfassungs(reform)diskussionen in Österreich sind:

– Demokratie- und Verfassungs(reform)-Diskussionen in der 1. Republik 1918-1929

– Demokratie- und Verfassungs(reform)-Diskussionen um „Formal- und Realverfassung“ und um den „Parteien- und Verbändestaat“ 1955-1966

– Demokratie- und Verfassungs(reform)-Diskussionen 1966-1975 im Spannungsfeld von Demokratiereform und Demokratisierung

– Demokratiekritik und Demokratiereform-Vorschläge Neuer Sozialer Bewegungen und der
Grünen (-Alternativen) 1975-1997

– Diskussionen um „Demokratie- und Verfassungsreform“ und „Dritte Republik“ unter Berücksichtigung der Präsidialismusdebatten 1985-1997