Pernthaler, Peter (1993)

Entwicklungen der Landesverfassung

In: Weinzierl, Erika ua. (Hg.): Justiz und Zeitgeschichte. Symposionsbeiträge 1976-1993, Band 2, Wien: Jugend & Volk 1995, S. 789-807

Die Entwicklung der Landesverfassungen in Österreich ist ein deutlicher Indikator für die Entstehung und das wechselvolle Schicksal der Bundesstaatlichkeit in diesem Land. In seinem entwicklungsgeschichtlichen Längsschnitt unterscheidet Pernthaler daher drei Epochen der Verfassungsentwicklung in den Ländern, nämlich „Selbständigkeit“, „Uniformität“ und „Landesverfassungsreform“, die mit der Entstehung, dem Niedergang und der Erneuerung der Bundesstaatlichkeit in Österreich korrespondieren.

Die Phase der „Selbständigkeit“ bezieht sich auf die Entstehung der Republik Österreich und die Rolle, die den Ländern dabei zukam. Die Phase der „Uniformität“ der Landesverfassungen beleuchtet insbesondere die Entwicklungen der Zwischenkriegszeit und der Zeit nach dem 2. Weltkrieg. Die Dynamik der „Forderungsprogramme der Länder“ in den 1960er-Jahren und die Wandlung des bundesstaatlichen Verfassungsdenkens, die insbesondere Friedrich Koja eingeleitet hat, führen zur 3. Phase der „Landesverfassungsreform“. Pernthaler skizziert diese Reformen in ihrem politisch-historischen Kontext und legt dar, wie sich die Landesverfassungen in Stil, Gehalt und Programmatik vom B-VG unterscheiden und weiterentwickeln.

Gliederung

I. Einleitung

II. Die Selbständigkeit der Länderverfassungen

III. Die Phase der Uniformität der Landesverfassungen

IV. Landesverfassungsreform

V. Schluß