Klecatsky, Hans R. (Hg.)

Die Republik Österreich

Gestalt und Funktion ihrer Verfassung

Wien: Herder 1968

Dieser Band wurde anlässlich des 50. Jahrestages der Gründung der Republik herausgegeben. Er vereint rechtswissenschaftliche Abhandlungen, die das Werden und Wesen der republikanischen Bundesverfassung in Erinnerung rufen. Dabei handelt es sich einerseits um Originalbeiträge, andererseits um Wiederabdrucke älterer Texte. Das Anliegen des Herausgebers ist ein aufklärerisch-reformatorisches: „(...) der verantwortungsbewuße Blick auf jene Grundwerte der Bundesverfassung, denen auch die Zukunft gehören muß: Republik, Demokratie, Föderalismus und Rechtsstaat. Die Zukunft wird diesen Werten aber nur dann gehören, wenn wir sie aus veralteten, ja oft abgestorbenen Strukturen heraus zu neuem Leben befreien.“

Inhaltsübersicht

Hans Kelsen

Die Entstehung der Republik Österreich und ihrer Verfassung

Die provisorische Verfassung: Die Revolution im November 1918 – Die Verfassung vom 30. Oktober 1918 – Die Verfassungsnovelle vom 19. Dezember 1918 – Die konstituierende Nationalversammlung – Die Verfassung vom 14. 3. 1919 – Der Staatsvertrag von St. Germain vom 10. 9. 1919
Die Bundesverfassung: Das Ende der konstituierenden Nationalversammlung – Die Entstehung der Bundesverfassung

(Auszug aus: Kelsen: Österreichisches Staatsrecht. Ein Grundriß entwicklungs-geschichtlich dargestellt. Tübingen: Mohr 1923)

Adolf Merkl

Die Baugesetze der österreichischen Bundesverfassung

Das demokratische (volksherrschaftliche) Baugesetz – Das liberale (freiheitliche) Baugesetz – Das föderalistische (bundesstaatliche) Baugesetz

René Marcic

Die Grundrechte in Österreich

1. Teil: Rückblick – Die Demokratische Republik – Prinzip Österreich

2. Teil: Durchblick – Terminologische Fixierung – Abriß der verstreuten Quellen – System der Rechte – System der Pflichten

Alfred Kobzina

Die Republik und die Herrschaft des Rechts

Die Krise der normativen Ordnung – Die Herrschaft des Gesetzes – Das Legalitätsgebot – Die formalgesetzliche Delegation – Die Ermessensnorm – Die Gebietskörperschaften als Träger von Privatrechten und die Grundrechte der Person – Die Ineffektivität der Rechtskontrolle – Die Entfaltung des Legalitätsprinzips durch die Gerichtsbarkeit des öffentlichen Rechts – Das gesellschaftsgestaltende Ermessen – Die Legalität als Ordnungsprinzip in der demokratischen Rechtserzeugung - Schlußbetrachtungen

Felix Ermacora

Österreich als kooperativer Bundesstaat

Bundesstaat und Föderalismus – Landesföderalismus und politische Parteien – Der kooperative Bundesstaat – Die Kooperation im organisatorisch-hoheitlichen Bereich – Kooperation des Bundes und der Länder in wirtschaftlichen Fragen – Führung der auswärtigen Beziehungen – Regelungen zur Kooperation

Herbert Schambeck

Die Staatszwecke der Republik Österreich

Die Verfassung und die Staatszwecke – Die Verwaltung und die Staatszwecke – Rechtsstaat und Sozialordnung

Alfred Verdross

Österreichs Neutralität – ein Beitrag zum Frieden in der Welt

Verschiedene Arten der Neutralität – Die Bewertung der Neutralität im Wandel der Geschichte – Die Neutralität in den Vereinten Nationen – Die Vorgeschichte der österreichischen Neutralität – Der Inhalt unseres Verfassungsgesetzes vom 26. Oktober 1955 über die immerwährende Neutralität der Republik Österreich – Die primären Rechtspflichten der immerwährenden Neutralität – Die sekundären Rechtspflichten (Vorwirkungen) der immerwährenden Neutralität – Die Republik Österreich in der OVN

Johannes Messner

Das Gemeinwohl in unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft

Was ist das Gemeinwohl? – Interesse, Werte, Gemeinwohl – Das Gemeinsame im Gemeinwohl – Interessenkonflikte und Gemeinwohl – Dynamik und Gegendynamik in der Gemeinwohlentwicklung – Das ökonomische und das politische Problem in der Gemeinwohlentwicklung – Krise der Demokratie: Krise ihres Gemeinwohls – Der für das Gemeinwohl Hauptverantwortliche

Hans R. Klecatsky

Hat Österreich eine Verfassung?

Das Wesen der Verfassung – Dauer und Wandel der Verfassung – Stabilisierung der Verfassung – Die Verfassung und der Einzelne

(Wiederabdruck der Innsbrucker Antrittsvorlesung vom 19. 5. 1965; zuerst in Juristische Blätter 1965, S. 544-552)