Berthold-Stoitzner, Bettina

Die Auskunftspflicht der Verwaltungsorgane

Eine systematische Darstellung des Auskunftsrechts nach Art 20 Abs 4 B-VG und den ausführenden Gesetzen

2. Auflage, Wien: Manz 1998

Diese Studie enthält eine umfassende systematische Darstellung der allgemeinen Auskunftspflicht nach Art. 20 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) und nach den diese Bestimmung ausführenden einfachen Auskunftspflichtgesetzen. Begriff und Rechtsnatur der Auskunft, Verschwiegenheitspflichten und Auskunftsverweigerungsgründe werden ebenso eingehend dargestellt wie das Verfahren der Auskunftserteilung. Weiters setzt sich die Autorin ausführlich mit den Verpflichteten, den Berechtigten, der Kompetenzverteilung hinsichtlich der einfachgesetzlichen Auskunftsregelung sowie mit der Frage auseinander, ob ein verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht auf Auskunft besteht:

I. Gegenstand der Verpflichtung – die Auskunft

II. Recht auf Auskunft?

III. Die zur Auskunftserteilung verpflichteten Organe

IV. Die Berechtigten

V. Das Recht auf Auskunft, verfassungsgesetzliche Verschwiegenheitspflichten und Auskunftsverweigerungsgründe

VI. Die Kompetenz zur Gesetzgebung und Vollziehung in Auskunftsangelegenheiten

VII. Das Auskunftsverfahren