Glauben, Paul/Brocker,
Lars
Das
Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern. Ein
Handbuch
Köln:
Carl Heymanns Verlag 2005
Die Autoren
stellen das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse im Deutschen
Bundestag und in den deutschen Bundesländern ausführlich dar. Anhand des
Ablaufs des parlamentarischen Untersuchungsverfahrens werden die zentralen
rechtlichen Fragen dargestellt und Lösungsvorschläge unterbreitet.
Inhaltsübersicht:
Teil 1 –
Grundlagen
§ 1 Stellung
und Aufgaben
§ 2 Geschichtliche
Entwicklung
§ 3 Rechtliche
Grundlagen
Teil 2 – Das Verfahren der Einsetzung
§ 4 Einsetzungsantrag
§ 5 Untersuchungsgegenstand
Öffentliches Interesse – Grundsatz
der Gewaltenteilung – Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung – Kommunale
Selbstverwaltung – Untersuchungsrecht und Rundfunkfreiheit – Untersuchungsrecht
und Hochschulfreiheit – Untersuchung politischer Parteien – Privatgerichtete
Untersuchungen
§ 6 Beschlussfassung
über den Einsetzungsantrag
§ 7 Zusammensetzung
des Untersuchungsausschusses
§ 8 Rechtsschutz
bei Einsetzung des Untersuchungsausschusses
Teil 3 – Allgemeine Grundsätze der Untersuchung
§ 9 Allgemeine
Verfahrensgrundsätze und Organisation
§ 10 Öffentlichkeitsgrundsatz
§ 11 Geheimnisschutz
§ 12 Stellung
der Presse
§ 13 Stellung
des Vorsitzenden im Verfahren
§ 14 Stellung
der Regierung im Verfahren
Teil 4 – Beweiserhebung
§ 15 Grundlagen
§ 16 Beweisanträge
und –beschlüsse
§ 17 Aktenvorlagerecht
§ 18 Durchsuchung
und Beschlagnahme
§ 19 Zeugenvernehmung
§ 20 Aussagegenehmigung
§ 21 Auskunfts-
und Zeugnisverweigerungsrecht
§ 22 Verfahrensrechte
der Auskunftspersonen
§ 23 Betroffenenstatus
§ 24 Vereidigung
§ 25 Strafbarkeit
einer Falschaussage
§ 26 Zwangsmittel
gegenüber Auskunftspersonen
§ 27 Parlamentarische
Minderheitenrechte
§ 28 Rechtsschutz
im Verfahren
Teil 5 – Beendigung des Verfahrens
§ 29 Der
Abschlussbericht eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses
§ 30 Auflösung
des Untersuchungsausschusses