Berka, Walter

Das BVG-Rundfunk: Rundfunkrechtliches Leitprinzip für einen modernen Rundfunk oder obsoletes Verfassungsrecht?

In: Hammer, Stefan/Somek, Alexander/Stelzer, Manfred/Weichselbaum, Barbara (Hg.): Demokratie und sozialer Rechtsstaat in Europa. Festschrift für Theo Öhlinger. Wien: WUV 2004, S.584-602.

Im Kontext der Rundfunkreform des Jahres 1974 entstand das bis heute in Geltung stehende BVG-Rundfunk. Es wurde vor dem Hintergrund eines binnenpluralistisch organisierten, öffentlich-rechtlichen Monopolrundfunks formuliert und favorisiert dementsprechend ein solches Modell. Das im Verfassungsauftrag des BVG-Rundfunk angelegte Leitbild, das einen gemeinwohlorientierten Rundfunk vor Augen hat, ist heute durch die Entwicklung der elektronischen Medien wie der Medienmärkte in Frage gestellt. Der Autor fragt in seinem Beitrag, wie die Bestimmungen des BVG-Rundfunk heute ausgelegt werden können, und was überhaupt noch die verfassungsrechtliche Sonderrechtslage des Rundfunks rechtfertigt.