Hiesel, Martin

Gedanken zur gerichtlichen Konkretisierung von Verfassungsrecht

In: Hammer, Stefan/Somek, Alexander/Stelzer, Manfred/Weichselbaum, Barbara (Hg.): Demokratie und sozialer Rechtsstaat in Europa. Festschrift für Theo Öhlinger, Wien: WUV 2004, 298-313.

Ein Ziel des Österreich-Konvents soll sein, die Bedeutung des grundsätzlichen Charakters verfassungsrechtlicher Regelungen hervorzuheben. Damit stellt sich aber die Frage, wie und in welchem Umfang die Konkretisierung solcher grundsätzlicher Normsätze im verfassungsgerichtlichen Verfahren erfolgen kann, und wie sich der gesellschaftliche Wandel jeweils darauf auswirkt:

I. Einleitung

II. Höchstgerichte als primär rechtsanwendende oder rechtsschöpfende Organe?

III. Die Bedeutung der Ausgestaltung des Verfassungstextes für Möglichkeiten und Grenzen der
gerichtlichen Verfassungsinterpretation

IV. Abstrakte Verfassungsnormen als Bestandteil des Verfassungsrechts

V. Abstrakte Verfassungsnormen als Maßstab verfassungsgerichtlicher Prüfung

VI. Die Bedeutung des gesellschaftlichen Wandels

VII. Das künftige Verhältnis zwischen einfachem Gesetzgeber und VfGH