Bußjäger, Peter

Der Österreich-Konvent als Chance oder Inszenierung? – der Bundesstaat Österreich vor einem neuen Anlauf der Verfassungsreform

In: Europäisches Zentrum für Föderalismus (Hg.): Jahrbuch des Föderalismus 2004. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa.

Baden-Baden: Nomos 2004, S. 248-263.

Im Kontext des Leitthemas des Jahrbuchs für Föderalismus gibt der Autor, selbst Mitglied des Konvents und Vorsitzender des Ausschusses 5 (Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden), einen Überblick über Arbeit und Themen des Österreich-Konvents. Sein Ausgangspunkt ist der gegebene Reformbedarf der Bundesverfassung. Das illustriert er an den Themenfeldern Grundrechte, Bundesstaat und Verfassungsdiskussion. Daran schließt eine Betrachtung der Entstehungsgeschichte und der Hintergründe des Österreich-Konvents an. Den Schwerpunkt bilden dabei Aussagen über die Zukunft des Föderalismus in Österreich, wobei der Autor davon ausgeht, dass die Länder von Beginn der Debatten an in der Defensive waren. Ein Quervergleich mit dem parallel tagenden Föderalismuskonvent in Deutschland leitet dann zu einer Zwischenbilanz der Arbeiten des Österreich-Konvents über.