Noll, Alfred J.

„Rechtsschutz neu“ im Österreich-Konvent?

Provisorische Marginalien zum Bericht des Ausschusses IX

Wien: Czernin Verlag 2004

Der vorliegende Text ist die um Anmerkungen ergänzte und auch inhaltlich umfangreich erweiterte Fassung des Vortrags, den der Verfasser im Rahmen der Frühjahrstagung der Österreichischen Juristenkommission 2004 gehalten hat. Er beinhaltet eine umfassende Auseinandersetzung mit dem 1. Bericht des Ausschusses 9 – Rechtsschutz und Gerichtsbarkeit. Allerdings geht der Autor von einem weiten Verständnis von Rechtsschutz aus und möchte „die Sicherung der Einhaltung des objektiven Rechts – und damit der sich daraus ergebenden subjektiven Rechte“ insgesamt ins Auge fassen. Zunächst meint das eine Befassung mit der Idee des Rechtsschutzes und der Wirklichkeit des Rechtsschutzes in Österreich. Daran schließt sich eine Erörterung der Aufgabe der Verfassung bei der Organisation und Realisierung von Rechtsschutz. Die eigentliche Diskussion des Ausschussergebnis wird unter dem Titel „Die Möglichkeiten und die Bescheidenheiten des Ausschusses IX“ geführt. Zum Schluss wird kritisch gefragt, ob nicht gar der kommissarische Rechtsschutz das Zukunftsmodell für die Lösung der diskutierten Problematik ist.