Öhlinger, Theo (Hg.)

Methodik der Gesetzgebung

Legistische Richtlinien in Theorie und Praxis

(= Forschungen aus Staat und Recht 57) Wien-New York: Springer 1982.

In diesem Buch werden die Beiträge zu einem Symposion „Planung der Gesetzgebung – Legistische Richtlinien in Theorie und Praxis“ wiedergegeben, das von der Wiener Sektion der Internationalen Vereinigung für Rechts- und Sozialphilosophie vom 29. bis 31. Mai 1980 in Wien veranstaltet wurde. Im Kontext des Leitbilds vom planenden und leistenden Staat gehen die Beiträge dieses Sammelbandes zentralen Fragen des Gesetzes als Instrument gesellschaftlicher Problemlösung und seiner Gestaltung nach. Dies geschieht nicht nur in juristischer Perspektive, sondern bezieht soziologische, ökonomische und politikwissenschaftliche Methoden und Analysen ein.

Inhaltsübersicht

Theo Öhlinger

Planung der Gesetzgebung und Wissenschaft – Einführung in das Tagungsthema

A. Grundfragen einer Planung der Gesetzgebung

I. Theo Öhlinger

Das Gesetz als Instrument gesellschaftlicher Problemlösung und seine Alternativen. Skizzen zu einer Grundfrage der Gesetzgebungstheorie

II. Herbert Ent

Gesetzgebungsökonomie

B. Der politische Rahmen einer Planung der Gesetzgebung

I. Heinz Fischer

Planung der Gesetzgebung im politischen System

II. Hans-Georg Heinrich

Gesetzgebung im Parteien- und Verbändestaat

III. Planung der Gesetzgebung aus der Sicht des Parlaments

Eugen Veselsky

Heinrich Neisser

Friedhelm Frischenschlager

C. Planung der Gesetzgebung aus der Sicht der Vollziehung

I. Peter Noll

Die Berücksichtigung der Effektivität der Gesetze bei ihrer Schaffung

II. Josef Ponzer

Gesetzgebung aus der Sicht der Vollziehung

III. Gerhart Wielinger

Bedingungen der Vollziehbarkeit von Gesetzen

D. Probleme der Legistik

I. Ota Weinberger

Syntaktische und semantische Probleme der Gesetzgebung

II. Fritz Schönherr

Gedanken zur Gesetzessprache

III. Helmut Schreiner

Regeln zur Vermeidung von Lücken im Recht

E. Legistische Richtlinien

I. Harald Kindermann

Entwicklungsstand legistischer Richtlinien des deutschen Sprachraums

II. Ludwig Adamovich

Die Legistischen Richtlinien des Bundes 1979

III. Gerhart Holzinger

Legistische Richtlinien 1979 und Verwaltungsreform

IV. Friedrich Lachmayer

Überlegungen zu einer Neugestaltung der Legistischen Richtlinien