Winkler, Günther/Schilcher, Bernd (Hg.)

Gesetzgebung

Kritische Überlegungen zur Gesetzgebungslehre und zur Gesetzgebungstechnik

(= Forschungen aus Staat und Recht 50) Wien-New York: Springer 1981.

 

Die Beiträge dieses Sammelbandes wurden im Rahmen eines – weiter angelegten – internationalen Symposiums auf Schloß Retzhof bei Graz vom 6. bis 12. Mai 1979 gehalten. Es wird die zunehmende Überzeugung von der Wissenschaftlichkeit der Gesetzgebungslehre gewürdigt, und es werden kritische Überlegungen dazu aus der Sicht der Rechtswissenschaft formuliert. Zudem werden legistische Richtlinien, wie sie in Österreich, der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland bestehen, im Anhang abgedruckt bzw. die Fundstellen dazu angeführt.

 

A. Gesetzgebungslehre

 

    I.   Werner Maihofer

      Gesetzgebungswissenschaft

 

    II.   Bernd Schilcher

      Gesetzgebungstheorie und Privatrecht

 

   III.   Peter J. Schick

         Kritische Überlegungen zur Genese des Straftatbestandes

 

  IV.   Günther Winkler

      Gesetzgebung und Verwaltungsrecht

 

B. Gesetzgebungstechnik

 

    I.   Thomas Fleiner

         Entwurf und Gestaltung von Gesetzesnormen

 

    II.   Gerhart Wielinger

         Die Zeit als Rahmen der Existenz und als Inhalt von Rechtsvorschriften

 

   III.   Erhard Mock

         Plädoyer für eine ständige Rechtsbereinigung

 

  IV.   Fred Brande

         Die Rechtsbereinigung – ein verfassungsimmanentes Gebot

 

   V.   Ludwig Adamovich

         Probleme einer modernen Gesetzestechnik

 

C. Richtlinien zur Gesetzgebungstechnik

 

    I.   Friedrich Lachmayer

      Legistische Richtlinien als Metanormen des Rechtes

 

    II. Legistische Richtlinien 1979 (Österreich)

 

   III. Richtlinien der Gesetzestechnik 1976 (Schweiz)

 

  IV.   Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien 1976/1980 (Bundesrepublik
Deutschland), Quellennachweise