Fallend, Franz

Regierungsproporz in der Krise:

Zur aktuellen politischen Debatte über die konkordanzdemokratische Regierungsform in Österreichs Bundesländern.

In: Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft 1997, S. 23-40.

Abstract

Das in sieben österreichischen Bundesländern praktizierte System der Proporzregierung ist in den letzten Jahren wegen seiner mangelnden Demokratiequalität und Effizienz scharfer Kritik der Wissenschaft und der medialen Öffentlichkeit ausgesetzt. Unter Legitimationszwang geraten, debattieren zunehmend auch die politischen Eliten in den Ländern über die Frage, ob die am Typus der Konkordanzdemokratie orientierten Proporzregierungen durch ein Modell freier Mehrheitsbildung ersetzt werden sollen. Der Beitrag beschreibt Merkmale, Stärken und Schwächen konkordanzdemokratischer Regierungsformen generell, die Regierungspraxis in den Ländern und die politischen Umwälzungen seit Mitte der 80er Jahre. Danach werden Verlauf und Stand der Debatte in den einzelnen Ländern vorgestellt und analysiert. Angesichts der mit der Aufgabe des Systems der Proporzregierung verbundenen Gefahr des Macht- und Einflussverlust für die Regierungsparteien scheinen die Chancen auf baldige Reformen gering.