Ermacora, Felix

Gedanken zur Wandlung des Gesetzmäßigkeitsgrundsatzes

In: Korinek, Karl (Hg.): Beiträge zum Wirtschaftsrecht. Festschrift für Karl Wenger zum 60. Geburtstag. Wien: Orac 1983, S. 101-108.

Gliederung

A. Fragestellung

B. Die heutige Situation des Gesetzmäßigkeitsprinzips

I. Art 18 B-VG in Lehre und Praxis

II. Erfüllt der Gesetzmäßigkeitsgrundsatz heute seine Aufgabeß

C. Wie kann das Gesetzmäßigkeitsprinzip den heutigen Anforderungen entsprechen?

I. Neuinterpretation des Art 18 Abs 1 und 2 B-VG

II. Vorschlag für eine Neufassung des Art 18 Abs 1 und 2 B-VG

1. Das Anliegen

2. Der Vorschlag

D. Abschließende Bemerkungen