Merten, Detlef

Gesetzgebung im demokratischen Rechtsstaat – Rechtsstaatliche Dominanz und Rationalität

In: Holoubek, Michael ua. (Hg.): Dimensionen des modernen Verfassungsstaates. Symposion zum 60. Geburtstag von Karl Korinek.
Wien-New York: Springer 2002, S. 53-71.

 

Gliederung

 

    I. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Spannungsverhältnis

 

   II.    Zur Problematik der „Wesentlichkeitstheorie“

 

  III. Rationalität und Formalität des Gesetzes

         A. Paket-Gesetze

         B. Zum Verhältnis von Auftragsgesetz und Ausführungsgesetz

         C. Zur Einführung von Fundamentalgesetzen

 

IV. Verschränkung von parlamentarischer und exekutiver Rechtssetzung

         A. Verordnungsvertretende Gesetze

         B. Parlamentarische Mitwirkungsvorbehalte bei Rechtssetzungdelegation

         C. Zum Problem der „Entsteinerungsklauseln“

 

  V. Ergebnisse