Khol, Andreas/Konrath, Christoph

Der Österreich-Konvent

Ein Beitrag zum Wandel von Verfassungspolitik in Österreich

In: Kopetz, Hedwig/Marko, Joseph/Poier, Klaus (Hg.): Soziokultureller Wandel im Verfassungsstaat. Phänomene politischer Transformation. Festschrift für Wolfgang Mantl zum 65. Geburtstag. Wien: Böhlau 2004, S. 559-588.

In diesem Beitrag wird ein umfassender Überblick über Genese und Organisation des Österreich-Konvents vorgenommen. Die Autoren gehen dabei insbesondere auf jene Elemente dieses Prozesses ein, die ihrer Ansicht nach Grundlagen für eine Analyse der Wechselwirkungen von Prozess und Ergebnissen der Beratungen im Konvent sein können. Damit wollen sie einen Beitrag zur Erschließung der Spannungsfelder zwischen Institutionen, handelnden Personen, Inhalten und Überzeugungen sowie der Ausgangslage, den Neuerungen und Zukunftsmöglichkeiten im Konvent leisten.

Den Ausgangspunkt der Darstellung bilden Transformationen und Kontinuitäten in der österreichischen Verfassungspolitik bzw. der „Politik mit der Verfassung“. Darauf folgt eine Skizze der Veränderungen durch die österreichische Mitgliedschaft in der EU und der Einfluss eines „europäischen“ Verfassungsbegriffs auf Europa. Dem schließt sich ein Überblick über jene Elemente der Europäischen Konvente an, die von österreichischen Politikern, Publizisten und Wissenschaftern als Impuls für die österreichische Verfassungsdiskussion erkannt wurden.

Im dritten Teil dieser Abhandlung wird ausführlich auf den Österreich-Konvent eingegangen. Zunächst werden Anregung und Entstehung dargestellt. Darauf folgt eine Auseinandersetzung mit der Vorbereitung des Österreich-Konvents, dem Gründungskomitee, der Zusammensetzung des Konvents, den Arbeitsphasen und den Arbeitsmethoden – insbesondere der Rolle des Präsidiums sowie der Einbeziehung der Öffentlichkeit. Abschließend wird die Frage der Ermittlung von Konsens erörtert.