Hösele, Herwig

Der Österreich-Konvent. Vorgeschichte, Aufgaben, Erwartungen.

In: Khol, Andreas/Ofner, Günther/Burkert-Dottolo, Günther/Karner, Stefan (Hg.): Österreichisches Jahrbuch für Politik 2003.

Wien: Verlag für Geschichte und Politik 2004, S. 233-245.

Der Autor zählt zu jenen Persönlichkeiten, die seit 2001 eine umfassende Verfassungsreform gefordert haben. Als Präsident des Bundesrates im ersten Halbjahr 2003 hat er gemeinsam mit Andreas Khol ein Konzept ausgearbeitet, das eine Basis für die Einrichtung des Österreich-Konvents darstellen sollte. Im vorliegenden Beitrag berichtet Hösele aus seiner Sicht über die Entstehung des Österreich-Konvents und formuliert seine Erwartungen an diesen Prozess.

Hösele geht davon aus, dass die Beratungen über eine neue Verfassung sehr mühevoll werden, aber letztlich in einen tragfähigen Kompromiss münden können, aus dem ein einheitlicher, geschlechtsneutral formulierter Verfassungstext mit Präambel hervorgeht. Eine erfolgreiche Verfassungsreform sollte zur Abschaffung von Doppelgleisigkeiten zwischen Bund und Ländern durch neu geordnete Kompetenzen und Verwaltung, Stärkung der Länder und des Bundesrates als Länderkammer, Ermöglichung der Briefwahl und des E-Voting führen. Am Ende sollte im Republik-Jubiläumsjahr 2005 eine Volksabstimmung stehen.