Walter, Robert / Thienel, Rudolf

Parlament und Bundesverfassung

Der Beitrag des Parlaments zur Entstehung und Entwicklung des
Bundes- Verfassungsgesetzes

Wien: Verlag der österreichischen Staatsdruckerei 1990

Walter und Thienel stellen in diesem Werk dar, inwieweit die parlamentarischen Organe auf die Gestaltung des Verfassungsrechts der Republik Österreich von 1920 bis 1988 Einfluss genommen haben. Sie haben dafür die publizierten Materialien der parlamentarischen Behandlung des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) und seiner Novellen systematisch aufbereitet. Beginnend mit der Behandlung des B-VG durch die konstituierende Nationalversammlung werden alle Novellen zu diesem Gesetz einzeln erörtert und mit zahlreichen Anmerkungen zu Protokollen, Materialien und Literatur versehen.

Dabei wird deutlich, dass die Initiative zur Verfassungsgesetzgebung in den meisten Fällen nicht unmittelbar vom Parlament, sondern zumeist von der Bundesregierung ausging. Allerdings zeigt sich auch, dass Regierungsentwürfe in der parlamentarischen Behandlung häufig erhebliche Veränderungen erfahren haben.

In inhaltlicher Hinsicht beschränken sich Walter und Thienel auf die Darstellung der parlamentarischen Behandlung des B-VG als der zentralen Quelle des österreichischen Verfassungsrechts. Eine Einbeziehung anderer Verfassungsgesetze und von Verfassungsbestimmungen in einfachen Gesetzen wurde unterlassen, ebenso wie nicht auf Verfassungsreformvorhaben eingegangen wurde, die zwar in parlamentarischen Organen beraten aber nicht beschlossen wurden.