Ermacora, Felix (Hg.)

Die Entstehung der Bundesverfassung 1920

Band 1: Die Länderkonferenzen und die Verfassungsfrage (1989)

(hg. unter Mitarbeit von Ingrid Moser)

Band 2: Dokumente der Staatskanzlei über allgemeine Fragen der Verfassungsreform (1989)

(hg. unter Mitarbeit von Ingrid Moser)

Band 3: Materialien und Erläuterungen: Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern.

Erarbeitung und Beschlußfassung (1986)

Band 4: Die Sammlung der Entwürfe zur Staats- bzw. Bundesverfassung (1990)

Band 5: Register zu den Materialien der Entstehung der Bundesverfassung 1920 (1993)
(gem. mit Alexander Pelzl)

Wien: Braumüller

Diese Edition von Dokumenten und Materialien zur Entstehung der Bundesverfassung 1920 ergänzt den bereits 1967 von Felix Ermacora herausgegebenen Band „Quellen zum österreichischen Verfassungsrecht (1920)“. Auf Basis des Aktenbestandes des Verwaltungsarchivs wird die Entstehung der Bundesverfassung 1920 dokumentiert und durch ein umfangreiches Register erschlossen. Der Herausgeber hat die abgedruckten Dokumente mit Anmerkungen versehen, die weiterführende Verweise auf Rechtsquellen, Dokumente und politische wie wissenschaftliche Meinungen enthalten.

Band 1: Die Länderkonferenzen und die Verfassungsfrage

Dieser Band bildet – in den Worten des Herausgebers – „eine Art politische Grundlegung für die Erarbeitung der Bundesverfassung“. Die Länderkonferenzen waren wichtige Foren an den historischen Wendepunkten österreichischer Staatlichkeit. Zu Beginn der 1. und der 2. Republik wurden in ihnen mangels anderer Österreich umspannender Einrichtungen wichtige staatspolitische Entscheidungen getroffen wurden.

Der 1. Band gibt die Protokolle der Länderkonferenzen 1919/20 wieder, soweit sich diese auf die Verfassungsfrage beziehen. Auf den Länderkonferenzen wurden Regierungsmeinungen und Meinungen der politischen Parteien – nach landsmannschaftlichen Gesichtspunkten geordnet – zur Verfassungsfrage als solcher geäußert. Nach der Linzer Länderkonferenz von 20. bis 23. April haben dann die Zentralstellen der Republik und die politischen Parteien im Gesamtstaat die Verfassungsfrage selbst in die Hand genommen. Die Protokolle wurden für diesen Band um Anhänge ergänzt, die Aufschluss über Teilnehmer, Geschäftsordnungen und Einladungsschreiben geben. Dazu kommen noch einzelne Dokumente aus der Staatskanzlei bzw. dem Kabinettsrat.

Band 2: Dokumente der Staatskanzlei über allgemeine Fragen der Verfassungsreform

Der zweite Band der Reihe gibt die vorbereitenden Arbeiten der österreichischen Staatskanzlei zur verfassungsrechtlichen Einrichtung Österreichs als Bundesstaat, die Ministerialberatungen und die Länderberatungen, die nicht mit den Länderkonferenzen identisch sind, wieder. Ausgehend von der politischen Grundentscheidung, Österreich als einen Bundesstaat einzurichten, galt es die Art der Ausgestaltung dieses Bundesstaates zu entwickeln und zu begleiten. Auf diese Fragen wird in den abgedruckten Studien, Protokollen der Staatskanzlei und den Beratungen des Staatssekretärs Dr. Mayer in den Ländern eingegangen. Ergänzt wird das um vorbereitende Arbeiten zu einzelnen Kapiteln der Bundesverfassung, nämlich zur Stellung des Bundespräsidenten, zur Gerichtsbarkeit, zum Rechnungshof, zum Verwaltungsgerichtshof und zur Kompetenzverteilung. Abschließend werden Stellungnahmen einzelner Rechtsprofessoren zu den Verfassungsentwürfen abgedruckt.

Band 3: Materialien und Erläuterungen: Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern.
Erarbeitung und Beschlussfassung

Im dritten Band der Reihe (der, wie der Herausgeber im Vorwort anmerkt, der Öffentlichkeit aufgrund seiner Aktualität als erster aus der Reihe übergeben wurde) wird ausführlich auf die Entstehung der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern eingegangen. Zunächst wird die Erarbeitung der Kompetenzverteilung in der Staatskanzlei und den Staatsämtern wiedergegeben. Darauf folgt die Dokumentation der Behandlung der Kompetenzverteilung auf der Salzburger und der Linzer Länderkonferenz und zwischen diesen beiden Terminen. Sodann wird die Frage der Kompetenzverteilung in der Arbeit des Unterausschusses des Verfassungsauschusses der, des Verfassungsausschusses und im Plenum der konstituierenden Nationalversammlung dokumentiert.

Band 4: Die Sammlung der Entwürfe zur Staats- bzw. Bundesverfassung

Im vierten und letzten Band der Reihe werden die Verfassungsentwürfe, die 1919/20 von politischen Parteien, einzelnen Ländern, Zentralstellen der Republik und von Experten erarbeitet wurden, abgedruckt und mit Einleitungen und Erläuterungen versehen.

Es handelt sich dabei um die Verfassungsentwürfe von Hans Kelsen, Michael Mayr, den sozialdemokratischen Danneberg-Entwurf, den Renner-Mayr-Entwurf, die Verfassungsentwürfe der Landesregierungen (Falser – Tirol, Rehrl – Salzburg) sowie die Verfassungsentwürfe der politischen Parteien und die Verfassungsentwürfe in den parlamentarischen Gremien der konstituierenden Nationalversammlung.