Walter, Robert

Der Bundesrat.
Entwicklung – Rechtsstellung – Wirksamkeit - Reform

In:  Hellbling, Ernst C./Mayer-Maly, Theo/Marcic, René (Hg.): Bundesstaat auf der Waage (Föderative Ordnung Bd. 1).
Salzburg ua: Pustet und Europa-Verlag, S. 199-290.

 

 

Gliederung

 

    I.   Die Entwicklung des Gedankens einer Beteiligung der Länder an der zentralen
Gesetzgebung in Österreich, die Einführung des Bundesrates und seine Geschichte.

 

   II.   Die Rechtsstellung des Bundesrates
         Die Organisation des Bundesrates
         Die Kompetenzen des Bundesrates
         Die Sicherung der Rechtsstellung des Bundesrates
         Die Bundesversammlung und der Ständige gemeinsame Ausschuß

 

   III.   Die Wirksamkeit des Bundesrates
         Die Tätigkeit des Bundesrates in den einzelnen Gesetzgebungsperioden
      Zusammenfassende Betrachtung der Wirksamkeit des Bundesrates in der Zweiten

         Republik

         Die Gründe für die Ineffektivität des Bundesrates

 

  IV.   Die Problematik einer Reform des Bundesrates